Bundesausschuss in Berlin – Bericht

Am zweiten Märzwochenende tagte der Bundesausschuss (BA) in Berlin. Auf dem BA soll die Politik des Verbandes zwischen den Konferenzen festgelegt werden, da über Himmelfahrt die Bundes-Konferenz ansteht, wurde viel dazu diskutiert und vorbereitet.

Freitag nacht tagte der Solifond – für uns war es nach langen schwierigen Diskussionen morgens um drei Uhr erfolgreich. Absack- und Ausklingbier, um vier ins Bettchen. Samstag früh gings dann gleich um acht Uhr früh weiter, die Elefantenrunde (Treffen der Bezirks- und Landesvorsitzenden) tagte und hatte über die Zukunft von Michael, Beratersekretär beim Bundesverband zu entscheiden. Nach einer Runde kollektiver Lobhudelei (denn Michi is wirklich super und superwichtig für den Verband) gabs noch ne Runde kritischer Nachfragen – und das Konzept wurde bestätigt…

Los gings am Samstag im „Schlesien-Saal“ des Rathauses Schönefeld mit den Arbeitsberichten, spannend war hier die mögliche Kooperation des Bundesverbandes mit der AWO, um als Einsatzstelle für den Bundesfreiwilligendienst (Nachfolger der Wehrpflicht) zum Zuge zu kommen. Die Bundesfrauenkonferenz war gut besucht – aber wohl nicht beschlussfähig. Der Bundes-SJ-Ring ist ab der Bundeskonferenz wohl komplett neu zu besetzen, da von der alten Riege niemand mehr weitermachen wird. Auch in der Bundeskontrollkommission werden viele Mandate neu zu besetzen sein. Vorgestellt wurde noch die gemeinsame Kampagne „Änder das!“ der „Oppositionsjugendbewegungen“ (DGB-Jugend, BUND-Jugend, Falken, Jusos etc.). Ganz nett, doch was passiert, wenn die SPD in die nächste große Koalition geht? Sind wir dann das Bündnis der Regierungsjugendorganisationen oder werden die Jusos gekickt?
Zwischendrin gabs ein superspannendes Referat zur Extremismusdiskussion von einem Politikwissenschaftler aus Brandenburg. Er ging vor allem auch auf die Verbindung zwischen NS und bundesdeutscher Nachkriegspolitik in CDU und FDP ein und entlarvte die E-Debatte als konservatives Herrschaftsinstrument (wer hat die Folien? die hätte ich gerne…)

(Auszug aus den Mitschriften: an dieser Stelle unterbricht Stephan das aktive Zuhören und spielt PC-Spiele und Kai ißt Eclairs)

Der Bundesausschuss war überschattet von den Ereignissen in Japan, ein Tag nach dem Erd- und Seebeben gab es immer neue Nachrichten aus der Katastrophenregion. Daraus folgte noch ein Initiativantrag zur sofortigen Abschaltung aller Kernkraftwerke.

Selbstverständnisdebatte:
Dieser Prozess begleitet den Verband nun auch schon zwei Jährchen. Er hatt einige Leute verschlissen und jede Menge Zeit gefressen. Zwischendrin konnten gute Feldstudien zur innerverbandlichen Demokratie getroffen werden – ersichtlich am Verhältnis der Ergebnisse von Tagungen und Arbeitsgruppen versus Kurzpapiere aus dem Bundesvorstand. Es wurden nochmal zum neuen Entwurf Anregungen gesammelt und diskutiert – das Papier soll auf der Bundeskonferenz beschlossen werden. Der aktuelle Stand findet sich im Extra-Net des Bundesverbandes.

Doppelspitze:
Auch die Debatte um die Doppelspitze ist mindestens schon 2 Jahre alt. Ziel ist die Einführung eines Modell der eierlegenden Wollmilchsau, das die Geschlechtergerechtigkeit herstellen, die innerverbandliche Demokratie bewahren, die Leute in Vorstandspositionen entlasten – und die Finanzen des Verbandes nicht sprengen soll. Aus den Gliederungen kamen interessante Positionen in breiter Meinungsvielfalt, von totaler Ablehnung über Ermöglichung der Doppelspitze vor Ort, aber nicht auf Bundesebene bis hin zur Bejahung der Doppelspitze auf allen Ebenen. Auch die Bundesfrauenkonferenz hatte sich mit der Doppelspitze beschäftigt und sich dort besonders zu einer möglichen Quotenregelung positioniert. Die Arbeitsgruppe bekam den Auftrag, am Modell der klassischen Doppelspitze bis zur Konferenz weiterzudenken – also zwei Arbeitsringe und zwei Vorsitzende. Es gibt bereits Gliederungen, die die Doppelspitze eingeführt haben und damit arbeiten (Sachsen, UB Gelsenkirchen) – schaun wir mal.

Sonst noch was? Ja, am Samstag gabs ne nette Party in der „Burg“, einer geilen Jugendarbeitseinrichtung der Berliner Falken, und ansonsten jede Menge netter Gespräche, eine grandiose Eröffnung des neuen Bundesbüros und jede Menge Frühlingssonne…

Nun bist du gefragt: Was denkst du über die Doppelspitze? Und über die Selbstverständnisdebatte?

Freundschaft!
Stephan