Nun ist es Vollbracht, mit ca. 22%, also noch nicht mal ¼ der Einwohner von Rostock, wurde Arno Pöker (SPD) zum neuen Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock gewählt. Der neue bzw. alte OB unserer Hansestadt bekam bei einer Wahlbeteiligung von ca. 36,2%, 59,2% der Stimmen. Auf seinen Herausforderer Alex Prechtel von den CD-UHU´s entfielen ca. 40,8%.
Herr Prechtel hatte in den letzten Wochen zusammen mit der Schillpartei für sich geworben und damit selbst PDS und Grüne WählerInnen dazu bewegt Arno zu wählen. Auf der Wahlparty im Braukeller bedankte sich Arno bei allen fleißigen WahlkämpferInnen. Wie schon vor 14 Tagen bei der ersten Wahlparty überraschte die SPD ihre Mitglieder und Freunde mit einem leckerem Buffet und Rostocker Pilschen und einer fetzigen Live Band.
Auch in Schwerin wurde gewählt. Der neue Bürgermeister der Landeshauptstadt ist Norbert Claussen von den CD-UHU´s. Er gewann mit 58,44 % gegen Gert Böttger von der PDS bei einer Wahlbeteiligung von 43,3%.
Am Donnerstag, den 25.04 2002 um 19.30 Uhr findet eine Diskussion, der beiden Oberbürgermeisterkandidaten Arno Pöker (SPD) und Alexander Prechtel (CDU) für die OB-Stichwahl am Sonntag, den 28.04. 2002 in Rostock, statt.
Die Diskussion findet in Rostock in der Phönix-Buchhandlung statt. Die Buchhandlung befindet sich in der Breiten Straße gegenüber vom Kino „Capitol“. Es gibt keine Eintrittskarten und der Eintritt ist kostenlos. Wer zuerst kommt, hat die besten Plätze.
Der Landesvorstand hat die LKK-Erklärung zur Kenntnis genommen und liefert daraufhin folgenden, sich in der von der LKK vorgeschlagenden Frist befindlichen, Terminvorschlag für eine e.V.Sitzung:
Freitag, den 03.05.2002, 19.00 Uhr im Landesbüro.
Wir würden ergänzende Tagesordnungsvorschläge von Euch sehr begrüßen.
Bitte meldet Euch so schnell wie möglich, ob Euch dieser Termin genehm ist.
In unserer Landessatzung §10.2 heißt es: „Die Landeskontrollkommission hat über die Einhaltung dieser Satzung … zu wachen.“
In dem uns angetragenen Fall, der Umsetzung von §8.1, Satz3: „Er (der erweiterte Landesvorstand) wird vom geschäftsführenden Landesvorstand, oder von mindestens 2 Kreisverbänden unter Angabe einer Tagesordnung einberufen.“ taucht die Frage auf, ob ein von besagten 2 Kreisverbänden vorgeschlagener Termin zwingend ist. Hierzu gibt die Landessatzung keine direkte Antwort. Auch ein Blick in die Bundessatzung bringt nicht weiter, da der Bundesvorstand laut Bundessatzung keinesfalls von Gliederungen einberufen werden kann.
Die Landeskontrollkommission geht davon aus, daß eine exakte Terminierung nicht zulässig ist. Sie orientiert sich am Einberufungsverfahren für eine außerordentliche Landeskonferenz laut Landessatzung §7.6. Diese kann durch Gliederungen beantragt werden. Der Landesvorstand hat dann innerhalb einer bestimmten Frist, hier zwischen vier und sechs Wochen einzuberufen. Daraus schließt die Landeskontrollkommission, daß im besagten Fall die Landessatzung in §8.1, Satz3 entsprechend ausgelegt werden kann und geht von einer Einberufung innerhalb einer Frist aus. Die Landeskontrollkommission hält eine Frist von zwei bis drei Wochen für angemessen.
Weiterhin empfiehlt die Landeskontrollkommission, die Landessatzung in diesem Punkt auf der nächsten ordentlichen Landeskonferenz durch Satzungsänderung zu präzisieren.
„Rechtsmittelbelehrung“: Landessatzung §10.7: „Bei Streitigkeiten über die Auslegung der Landessatzung hat die Landeskontrollkommission die Bundeskontrollkommission anzurufen.“
Tja, Dramatisch was hier zu Beobachten war und ist. Eine fette Quittung vom Wahlvolk. (Tagesschau) Gleiches wird meines Erachtens im Herbst bei der Bundestagswahl passieren. Die Sozis sind 98 angetreten um einen Politikwechsel einzuleiten. Vollkommen Richtig! Es kam ja auch so. Leider nicht so wie es vorher versprochen war und worauf viele Menschen gehofft haben. Ich glaube kaum das Gewerkschaften oder viele linke Organisationen, Vereine und Institutionen sich noch einmal für die Sozialdemokratie stark machen oder sich dafür einsetzen (siehe Tarifverhandlungen bei IG Metall). Auch Europaweit hat die Sozialdemokratie abgewirtschaftet, wie man auch in Frankreich sieht. Als Interessenvertreter der Herrschenden Kapitalistenklasse und Kriegstreiber kann man halt keine Punkte gewinnen.
Eine Partei die klar die Klassenfrage stellt scheint die einzige alternative zu sein. Leider wird dieser Raum zusehendes von Nationalisten besetzt. Das linke Lager wird von reformistischen, prokapitalistischen Partein besetzt die Sozialisten oder Sozialdemokraten heißen, aber in Wirklichkeit der kapitalistischen Logik völlig ausgeliefert sind und sie sogar gefressen hat. Es geht ja bei den Sozis nicht mehr darum den Kapitalismus Humaner zu gestalten, was an sich schon totaler Schwachsinn ist, sondern diese menschenverachtende Gesellschaftsform zu erhalten und auszubauen. Festung Europa, Menschen in den Tod abschieben, Niedriglohnsektoren schaffen, Arbeitslose kriminalisieren und dieses Land militarisieren.
Wo soll das Enden?
Am 20. April sind die Goldenen Zitronen zu Gast auf der Stubnitz. Für Kenner ein Muß und für Neugierige vielleicht ein kennenlernen mit den Punkrockern from Hamburg-St.Pauli. Wissenswertes unter http://www.laut.de/wortlaut/artists/g/goldene_zitronen/(nicht mehr vorhanden(die Seite))
Vom 23. – 24 April findet im Mau (http://www.mauclub.de) ein Schulbandfestival statt. Am Dienstag den 23. April gibs Bands aus Rostocker Schulen und am 24. April Bands aus Meckpom.
Höhepunkt bildet allerdings im Monat April der Auftritt von Alphaville. Seit 18 Jahren schreiben Alphaville mit an der Geschichte der Deutschen Popmusik. Songs wie „Forever Young“ und „Big in Japan“ entwickelten sich zu generationsübergreifenden Hymnen. In den letzten 6 Jahren konnte man die Band überall auf dem Erdball live erleben. Im Mau sind sie des erste Mal. Infos über die Band unter http://www.laut.de/wortlaut/artists/a/alphaville/ oder unter dem Original http://www.alphaville.de